Allgemeine Geschäftsbedingungen von LE-Composites Thomas Ehrentraut 
 
Geltung der Bedingungen
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten durch Auftragserteilung oder Abnahme der Leistungen bzw. Lieferung als ausschließlich vereinbart.
 
Preise
Alle hier genannten Preise sind Euro-Brutto-Preise und gelten inklusive Mehrwertsteuer.
In Katalogen, Prospekten, Inseraten etc. enthaltene Angebote sind, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote sind wir 30 Kalendertage gebunden.
Mindestbestellwert:
Inland kein Mindestbestellwert
Ausland Euro 50,– netto.

 
Lieferzeiten
Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb  3 Tagen  nach Bestelleingang bzw. Geldeingang.
Vorgegebene Liefertermine werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Geraten wir in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten:
Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 6 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen. Die erweiterte Haftung gem. 287 BGB wird ausgeschlossen.
 
Gewährleistung und Haftung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm wichtige zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmangel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers - insbesondere unter Ausschluß jeglicher Folgeschäden des Käufers- Ersatz oder bessern nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungspflicht beträgt, wenn nicht anders vereinbart, 6 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Der Käufer muß die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Vollständigkeit und erkennbare Mängel überprüfen. Offensichtliche Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach der Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jegliche Gewährleistungsansprüche uns gegenüber aus. Verluste oder Beschädigungen auf dem Transport sind vom Käufer beim Transporteur zu reklamieren und vor Übernahme der Ware bescheinigen zu lassen (Tatbestandsaufnahme durch Paketdienst, Post, Bahn, Spediteur).
Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Vorstehende Regelungen gelten nicht für gebrauchte Gegenstände – diese werden unter Ausschluß jeglicher Gewährleistung geliefert. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde.
 
Rückgaberecht
Falls die Ihnen übersandte Ware nicht Ihren Vorstellungen entspricht, wird diese von uns anstandslos innerhalb 14 Tagen zurückgenommen. Ausgenommen davon sind Sonderanfertigungen, Modelle mit Farbauswahl durch Kunden, auftragsbezogene Abpackungen und Abfüllungen,  Bausätze und Teile, die bereits eingebaut waren. 
  
Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum verweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
Kosten und Schaden trägt der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug –, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen.
 
Zahlung
Erstaufträge erfolgen gegen Nachnahme oder Vorauskasse. Folgeaufträge können nach vorheriger Vereinbarung gegen offene Rechnung geliefert werden.
Der Versand in das Ausland erfolgt gegen Nachnahme oder Vorauskasse.
Die Ablehnung von Schecks und Wechseln behalten wir uns vor. Die Annahme erfolgt nur zahlungshalber. Diskont und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
Ist der Käufer mit seinen Zahlungen in Verzug, so sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe des von Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite – mindestens jedoch 4 % über dem Bundesbankdiskontsatz – zzgl. Umsatzsteuer zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig.
Wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck oder Wechsel nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld in Rechnung zu stellen, auch wenn wir Wechsel oder Scheck hereingenommen haben. Außerdem sind wir berechtigt, bezüglich sämtlicher sonstiger Beträge Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
 
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie evtl. Streitigkeiten ist der Wohnsitz des Käufers. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so gilt Alsfeld als vereinbarter Gerichtsstand.
Diese Vereinbarung gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
 
Vertragsänderungen und Teilunwirksamkeit
Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil des Vertrages. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck so weit wie möglich verwirklicht. Die Überschriften dienen nur der besseren Übersicht und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung.
 
Datenschutz
Ihre Anschrift wird in unserer EDV-Anlage gespeichert. Bitte teilen Sie uns Anschriftsänderungen mit, damit wir Ihnen aktuelle Informationen und Angebote ohne Verzögerung zustellen können. Ihre persönlichen Daten werden in jedem Fall vertraulich behandelt. Sofern Sie mit der Anschriftenspeicherung nicht einverstanden sind, veranlassen wir die sofortige Löschung.